Zollgesetzrevision

Das Wichtigste in Kürze

Durch das Digitalisierungs- und Transformationsprogramm DaziT wird die Zollgesetzgebung revidiert. Eine grundlegende Überarbeitung (Totalrevision) ist notwendig, um die Prozesse und Systeme konsequent zu vereinheitlichen, vereinfachen und digitalisieren. Damit erhält das neue Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) die erforderliche organisatorische Flexibilität.


Gegenstand der Gesetzesrevision

Die angestrebte Gesetzesrevision besteht aus drei Elementen:

  1. Die Schaffung eines neuen Rahmengesetzes (BAZG-Vollzugsaufgabengesetz, kurz: BAZG-VG). Dieses vereinfacht und vereinheitlicht sämtliche Prozesse zur Abgabenerhebung und zur Kontrolle des grenzüberschreitenden Waren- und Personenverkehrs durch das BAZG. Das BAZG-VG sieht ein einheitliches, durchgängig digitales Verfahren vor und fördert die möglichst automatisierte Prüfung der nichtabgaberechtlichen Erlasse. Es harmonisiert und modernisiert die Grundlagen in den Bereichen Datenschutz, Risikoanalyse, Kontrolle und Befugnisse sowie Strafverfolgung.

  2. Die Reduktion des heutigen Zollgesetzes (ZG) zu einem reinen Abgabeerlass (Zollabgabengesetz, kurz: ZoG), welches insbesondere die Zollpflicht, die Zollbemessung und die Strafbestimmungen regelt.

  3. Die Anpassung von abgabe- und nichtabgaberechtlichen Erlassen, die mit dem BAZG-VG und dem ZoG verbunden sind (z.B. Heilmittel-, Umweltschutz- oder Biersteuergesetz). Keine Veränderung erfahren die Abgabepflicht und die Höhe der Abgaben.

Stand der Arbeiten

Den aktuellen Stand der Arbeiten entnehmen Sie der Website der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV):

Gesetzesrevision

Kontakt
Letzte Änderung 09.11.2020

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Verantwortliche Stelle

Eidgenössische Zollverwaltung EZV

https://www.efd.admin.ch/content/efd/de/home/zoll/zollgesetzevision.html