Teilrevision des Alkoholgesetzes

13.01.2020 - Auf Anfang 2018 und 2019 sind die wichtigsten Bestimmungen des teilrevidierten Alkoholgesetzes in Kraft getreten. Es bildet die gesetzliche Grundlage für die Integration der Eidgenössischen Alkoholverwaltung (EAV) in die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV), die Privatisierung des EAV-Profitcenters Alcosuisse und die Liberalisierung des Ethanolmarkts. Abgeschlossen wird die Teilrevision mit der Aufhebung der EAV bzw. der Erledigung aller auf diese Organisation lautenden Rechtsgeschäfte.

Ursprünglich war eine Totalrevision des Alkoholgesetzes vorgesehen. Nach rund vierjähriger Beratung im Parlament wurde diese jedoch wegen unüberbrückbarer Differenzen in der Wintersession 2015 abgeschrieben. Die unbestrittenen Teile der ursprünglichen Revision sind nun im teilrevidierten Alkoholgesetz berücksichtigt worden. Mangels Dringlichkeit wird vorläufig auf eine zweite Teilrevision verzichtet.

Im Rahmen des Projektes DaziT wird das Alkoholgeetz zwar erneut teilrevidiert werden. Es geht aber hier um die Vereinheitlichung und Digitalisierung der Veranlagungsprozesse für sämtliche Abgaben, welche vom zukünftigen Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit erhoben werden.

Faktenblatt 

Weiterführende Informationen

https://www.efd.admin.ch/content/efd/de/home/themen/zoll/totalrevision-des-alkoholgesetzes.html