Die Schuldenbremse

Schuldenbremse

24.04.2018 - Die Schuldenbremse sorgt dafür, dass Ausgaben und Einnahmen des Bundeshaushalts auf Dauer im Gleichgewicht sind. Seit 2006 hat der Bundeshaushalt durchgehend strukturelle Überschüsse erzielt.

In der Bevölkerung geniesst die Schuldenbremse starken Rückhalt: 85 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger hatten 2001 die Verfassungsbestimmung zur Schuldenbremse gutgeheissen, und Umfragen zufolge ist die Zustimmung weiterhin sehr gross. Die Schweiz steht heute mit einer Schuldenquote von 30 Prozent im internationalen Vergleich exzellent da. Die Schuldenbremse hat nicht nur dazu beigetragen, dass die Schweiz die Finanz- und Wirtschaftskrise vergleichsweise gut überstanden hat; darüber hinaus hat sie eine namhafte Reduktion der Bundesschulden ermöglicht.

Trotzdem wird der Mechanismus gelegentlich auch kritisiert: Er führte unter anderem dazu, dass bisher die Rechnung des Bundes stets deutlich besser abschloss als im Voranschlag vorgesehen war. So unbestritten die Schuldenbremse im Grundsatz ist, führt ihre Ausgestaltung und Umsetzung deshalb doch immer wieder zu Diskussionen. Im Frühjahr 2019 wird der Bundesrat darüber beraten, ob die strukturellen Überschüsse, die gegenwärtig automatisch in den Schuldenabbau fliessen, in Zukunft auch zur Kompensation von Ausfällen bei Steuerreformen oder für höhere Ausgaben verwendet werden sollen. Der Bundesrat hat überdies im April 2018 eine Vereinfachung beim Nachtragsverfahren beschlossen.

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