Die Bundesfinanzen

Stand Oktober 2019

Das Wichtigste in Kürze

Der Bundeshaushalt schloss 2018 mit einem ordentlichen Überschuss von 3,0 Milliarden Franken ab. Budgetiert war ein Überschuss von 0,3 Milliarden. Die Ergebnisverbesserung ist in erster Linie auf die nicht vorhersehbaren Mehreinnahmen bei der volatilen Verrechnungssteuer zurückzuführen (+1,6 Mrd. ggü. Budget). Die Bruttoschulden konnten um knapp 6 Milliarden reduziert werden. Für 2019 wird aufgrund der September-Hochrechnung ein Überschuss von 2,6 Milliarden erwartet. Budgetiert war ein Überschuss von 1,2 Milliarden Franken. Im Voranschlag 2020 resultiert ein Überschuss von knapp 0,6 Milliarden Franken.


Deutlicher Einnahmenanstieg

Gegenüber dem Vorjahr sind die Einnahmen im Jahr 2018 um 3,7 Prozent oder 2,7 Milliarden Franken auf rund 73,5 Milliarden Franken gestiegen. Der kräftige Zuwachs ist einerseits auf die direkte Bundessteuer zurückzuführen, bei der sich die anziehende Konjunkturentwicklung sowohl auf die Steuereinnahmen von natürlichen als auch juristischen Personen ausgewirkt hat (+0,8 Mrd. bzw. +0,7 Mrd. ggü. 2017). Daneben ist die Dynamik wesentlich durch Sondereffekte bestimmt: insbesondere die Integration des Netzzuschlagsfonds in den Bundeshaushalt (+1,1 Mrd.) und die Umwandlung der Darlehen an die SIFEM AG in Aktienkapital (+374 Mio.) führen zu namhaften Mehreinnahmen. Die beiden Einmaleffekte haben Ausgaben in gleicher Höhe zur Folge und sind damit haushaltneutral. Entsprechend ist auch die Entwicklung auf der Ausgabenseite durch diese beiden Sonderfaktoren beeinflusst.

 

Kuchengrafik: Einnahmen pro Segment in Mio. Schweizer Franken
Die Zusammensetzung der ordentliche Einnahmen des Bundes 2018
© EFD / DFF

Ausgabenwachstum von Sonderfaktoren getrieben

2018 hat der Bund 70,6 Milliarden Franken ausgegeben, 3,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Am stärksten gestiegen sind die Ausgaben für den Verkehr (+1,3 Mrd.), was primär auf die Schaffung des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) zurückzuführen ist. Weiter hatte die Integration des Netzzuschlags in den Bundeshaushalt einen markanten Ausgabenanstieg zur Folge. Diese Ausgaben basieren jedoch auf Einnahmen in gleicher Höhe und sind somit haushaltsneutral.

Ausserordentliche Einnahmen

Im ausserordentlichen Haushalt fielen 2018 Einnahmen in der Höhe von 90 Millionen Franken an. Diese entstammen aus der Rückzahlung von unrechtmässig erhaltenen Subventionen der Postauto AG. Insgesamt flossen dem Bund daraus Einnahmen von knapp 100 Millionen zu. Die Rückzahlungen, welche das Jahr 2018 betreffen, wurden aber ordentlich verbucht (9 Mio.).

Bruttoschulden weiter reduziert

Die Bruttoschulden konnten im Jahr 2018 um 5,8 Milliarden reduziert werden. Der Schuldenstand liegt nun erstmals seit 20 Jahren wieder unter 100 Milliarden: per Ende 2018 belaufen sich die Bruttoschulden auf 99,4 Milliarden oder 14,4 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Die Bruttoschulden umfassen die laufenden Verbindlichkeiten sowie die kurz- und langfristigen Finanzverbindlichkeiten. Die Schuldenreduktion ist hauptsächlich auf die Abnahme der Anleihen (-5,0 Mrd.) und der Geldmarktbuchforderungen (-1,2 Mrd.) zurückzuführen. Im Jahr 2018 wurde eine Anleihe von nominal 6,8 Milliarden zur Rückzahlung fällig. Aufgrund der hohen Mittelzuflüsse wurden die fälligen Schuldpapiere nur teilweise ersetzt.

Säulendiagramm: Darstellung der Entwicklung der Bruttoschulden mittels Säulen und Darstellung der Brutto-Verschuldungsquote mittels einer Kurve
Bruttoschulden und Brutto-Verschuldungsquote zwischen 2003 und 2018
© EFD / DFF

Budget 2019 und 2020

Der Voranschlag 2019 wurde am 13. Dezember 2018 vom Parlament beschlossen. Budgetiert wurde ein Überschuss von 1,2 Milliarden. Erstmals seit Jahren musste der Bundesrat keine Sparmassnahmen zur Einhaltung der Schuldenbremse umsetzen. Gemäss September-Hochrechnung rechnet der Bund für 2019 nun mit einem ordentlichen Überschuss von 2,6 Milliarden Franken. Damit dürfte das Ergebnis 1,4 Milliarden besser ausfallen als budgetiert. Die Verbesserung resultiert einerseits aus den höher geschätzten Einnahmen (+0,5 Mrd.) und andererseits aus tieferen Ausgaben (-0,9 Mrd.). Zusätzlich fallen ausserordentliche Einnahmen an (+0,5 Mrd.), vor allem aus der Auktion von Mobilfunkfrequenzen im Frühjahr 2019. Für das Jahr 2020 budgetiert der Bund einen Überschuss von 0,6 Milliarden.

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