27.11.2019 – Der Bundesrat will die Rahmenbedingungen für Unternehmen im Bereich der Blockchain und Distributed Ledger Technologie (DLT) weiter verbessern. Er hat am 14. Dezember 2018 einen Bericht zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für Blockchain/DLT im Finanzsektor veröffentlicht. Der Bericht zeigt auf, dass der Schweizer Rechtsrahmen gut geeignet ist, mit neuen Technologien inklusive Blockchain umzugehen. Dennoch besteht punktuell ein Anpassungsbedarf. Vor diesem Hintergrund hat der Bundesrat am 22. März 2019 die Vernehmlassung zum Bundesgesetz zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register eröffnet und am 27. November 2019 die entsprechende Botschaft und den Gesetzesentwurf verabschiedet. Der Bundesrat will mit der Vorlage die Rechtssicherheit erhöhen, Hürden für auf DLT-basierte Anwendungen beseitigen und Missbrauchsrisiken begrenzen.
Der Bundesrat nahm ferner im Dezember 2018 die Analyse einer interdepartementalen Arbeitsgruppe zu Geldwäscherei- und Terrorismusfinanzierungsrisiken von Krypto-Assets zur Kenntnis. Der entsprechende Bericht wurde ebenfalls am 14. Dezember 2018 publiziert.
Faktenblatt
Medienkonferenz vom 14.12.2018
Medienseminar vom 14.12.2018
Letzte Änderung 27.11.2019
