Blockchain

19.06.2020 – Der Bundesrat will die Rahmenbedingungen für Unternehmen im Bereich der Blockchain und Distributed Ledger Technologie (DLT) weiter verbessern. Er hat am 14. Dezember 2018 einen Bericht zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für Blockchain/DLT im Finanzsektor veröffentlicht. Der Bericht zeigt auf, dass der Schweizer Rechtsrahmen gut geeignet ist, mit neuen Technologien inklusive Blockchain umzugehen. Dennoch besteht punktuell ein Anpassungsbedarf. Vor diesem Hintergrund hat der Bundesrat am 22. März 2019 die Vernehmlassung zum Bundesgesetz zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register eröffnet und am 27. November 2019 die entsprechende Botschaft und den Gesetzesentwurf verabschiedet. Der Bundesrat will mit der Vorlage die Rechtssicherheit erhöhen, Hürden für auf DLT-basierte Anwendungen beseitigen und Missbrauchsrisiken begrenzen.

Der Bundesrat nahm ferner im Dezember 2018 die Analyse einer interdepartementalen Arbeitsgruppe zu Geldwäscherei- und Terrorismusfinanzierungsrisiken von Krypto-Assets zur Kenntnis. Der entsprechende Bericht wurde ebenfalls am 14. Dezember 2018 publiziert.

Im Steuerrecht sind gemäss Bericht des Bundesrates vom 19. Juni 2020
keine spezifischen Gesetzesänderungen zu Blockchain notwendig.

Faktenblatt

Blockchain

Medienkonferenz vom 14.12.2018

14.12.2018

Bundesrat will Rahmenbedingungen für Blockchain/DLT weiter verbessern

Medienseminar vom 14.12.2018

Fundierter Einblick in den Blockchain-Bericht am Medienseminar

Nicht nur in Bern, sondern auch in Zug wurde der Blockchain-Bericht interessierten Medienschaffenden und Branchenvertretern vorgestellt. Zug ist mit seinem Crypto Valley einer der führenden Schweizer Standorte für den Blockchain-Bereich. Jörg Gasser, Staatssekretär für internationale Finanzfragen, Michael Manz, stellvertretender Leiter Finanzsystem und Finanzmärkte, sowie Arie Gerszt, stellvertretender Leiter Kapitalmärkte und Infrastruktur, ermöglichten am Medienseminar einen vertieften Einblick in die technischen Finessen und Feinheiten des Berichts. Mit dem Besuch im Herzen des Crypto Valleys wurde die Relevanz der Blockchain-Technologie und deren Stosskraft für die Schweizer Wirtschaft unterstrichen. Wie Gasser erklärt, soll der Bericht eine Signalwirkung gegen aussen erzielen, dass die Schweiz der Blockchain-Technologie nicht nur offen gegenübersteht, sondern sie auch aktiv nutzen will.

Das aufgezeichnete Medienseminar finden Sie unter untenstehendem Link.

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Medien
Blockchain und MWST

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Mehrwertsteuer und Blockchain-/Distributed Ledger-Technologie

Wie Leistungen im Zusammenhang mit Blockchain- und Distributed Ledger-Technologie im Bereich der Mehrwertsteuer qualifiziert werden: Die Grundsätze und die mehrwertsteuerliche Beurteilung dieser Technologie und der Kryptocoins/-Token sind in der MWST-Info 04 erläutert.

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Letzte Änderung 28.08.2020

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