Volksinitiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» (08.03.2015)

Abstimmungsdossier

Die Volksinitiative will einen raschen Umbau des Energiesystems. Innerhalb von fünf Jahren soll eine Steuer auf nicht erneuerbare Energieträger eingeführt werden. Im Gegenzug soll die Mehrwertsteuer abgeschafft werden. Die Energie soll so hoch besteuert werden, dass die gleichen Einnahmen erzielt werden wie heute mit der Mehrwertsteuer. Da die verteuerte Energie zu einer Verringerung des Verbrauchs führen würde, wäre die Finanzierung der Bundesaufgaben und der Sozialversicherungen gefährdet. Benachteiligt wären insbesondere Unternehmen im internationalen Wettbewerb. Übermässig betroffen wären auch Haushalte mit tiefem Einkommen. Bundesrat und Parlament haben die Initiative deshalb zur Ablehnung empfohlen.

Das Volk ist den Empfehlungen des Bundesrates und des Parlaments gefolgt und hat die Initiative mit 92 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. Zur Resultatübersicht führt der folgende Link:

Weiterführende Informationen

https://www.efd.admin.ch/content/efd/de/home/dokumentation/gesetzgebung/abstimmungen/volksinitiative--energie--statt-mehrwertsteuer---08-03-2015-.html