Das Wichtigste in Kürze
Die Distributed Ledger-Technologie (DLT) und Blockchain-Technologien zählen zu den bemerkenswerten und potenziell vielversprechenden Entwicklungen der Digitalisierung. Die Schweiz gehört in diesem Bereich zu den führenden Standorten. Der Bundesrat will die Voraussetzungen weiter verbessern, damit die Schweiz die Chancen der Digitalisierung nutzen kann.
Der Bundesrat hat im November 2019 die Botschaft zum Bundesgesetz zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register verabschiedet. Mit der Vorlage will der Bundesrat die Rechtssicherheit erhöhen, Hürden für Anwendungen beseitigen, die auf Distributed Ledger Technologie (DLT) basieren, sowie Missbrauchsrisiken begrenzen. Das Parlament hat die Vorlage am 25. September 2020 einstimmig gutgeheissen.
Zu den Kernbereichen der Vorlage zählen die Anpassung des Wertpapierrechts, damit der Handel von Rechten über elektronische Register eine sichere rechtliche Grundlage erhält. Weiter soll die Aussonderung kryptobasierter Vermögenswerte im Fall eines Konkurses gesetzlich geklärt werden und schliesslich ist vorgesehen, dass im Finanzmarktinfrastrukturrecht eine neue Bewilligungskategorie für DLT-Handelssysteme begründet und damit ein flexibler Rechtsrahmen für neue Formen von Finanzmarktinfrastrukturen geschaffen werden soll.
Medienkonferenz vom 14.12.2018
Medienseminar vom 14.12.2018
Letzte Änderung 11.12.2020
