Das Wichtigste in Kürze
Die Distributed Ledger-Technologie (DLT) und Blockchain-Technologien zählen zu den bemerkenswerten und potenziell vielversprechenden Entwicklungen der Digitalisierung. Die Schweiz gehört in diesem Bereich zu den führenden Standorten. Der Bundesrat will die Voraussetzungen weiter verbessern, damit die Schweiz die Chancen der Digitalisierung nutzen kann.
An seiner Sitzung vom 18. Juni 2021 hat der Bundesrat das Bundesgesetz zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register per 1. August 2021 vollständig in Kraft gesetzt. Gleichentags wird auch die zugehörige Mantelverordnung in Kraft treten. Damit werden innovative DLT-Handelssysteme ermöglicht und die Rechtssicherheit im Konkursfall erhöht.
Zu den Kernbereichen der Vorlage zählen die Anpassung des Wertpapierrechts, damit der Handel von Rechten über elektronische Register eine sichere rechtliche Grundlage erhält. Weiter soll die Aussonderung kryptobasierter Vermögenswerte im Fall eines Konkurses gesetzlich geklärt werden und schliesslich ist vorgesehen, dass im Finanzmarktinfrastrukturrecht eine neue Bewilligungskategorie für DLT-Handelssysteme begründet und damit ein flexibler Rechtsrahmen für neue Formen von Finanzmarktinfrastrukturen geschaffen werden soll.
Medienseminar vom 14.12.2018
Letzte Änderung 19.10.2021
