Zweites Beiratstreffen zum Thema «Digitalisierung und Föderalismus»

Bern, 25.10.2021 - Bundesrat Ueli Maurer hat am 25. Oktober 2021 anlässlich des zweiten Treffens des «Beirats Digitale Schweiz» den Fokus auf die föderale Zusammenarbeit in der digitalen Transformation der Verwaltungen gelegt. Gemeinsam mit Bundeskanzler Walter Thurnherr hat er sich am Treffen mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Politik zu den rechtlichen sowie politischen Rahmenbedingungen der digitalen Verwaltung in einem föderalen System ausgetauscht.

Der Bundesrat hat im Juni 2021 das Thema «Digitalisierung und Föderalismus» als einen von drei aktuellen Schwerpunkten im Bereich der Digitalisierung für das Jahr 2021 bestimmt. Nachdem am 2. September 2021 das erste Beiratstreffen mit Bundesrätin Karin Keller-Sutter zum Thema E-ID stattgefunden hat, hat sich der Beirat unter Vorsitz von Bundesrat Ueli Maurer am zweiten Beiratstreffen mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Politik und Behörden aller drei Staatsebenen mit dem Thema «Digitalisierung und Föderalismus» befasst.  Mit Blick auf die «Digitale Verwaltung Schweiz (DVS)» und weitere Entwicklungsschritte haben sich die Teilnehmenden über institutionelle, rechtliche sowie politische Herausforderungen und Rahmenbedingungen, mögliche Lösungsansätze sowie Chancen und Innovationspotenziale für die Verwaltungen ausgetauscht.

Besprochen wurde unter anderem, wie für die Bewältigung gemeinsamer Querschnittsherausforderungen der Föderalismus als Chance genutzt und innovative digitale Lösungen gefördert werden können. Auch die Frage, welche Basisdienste für die Schweiz aus einer Hand bereitzustellen sind, stand im Fokus.

Im Zuge des digitalen Wandels ist die Schweiz auf allen föderalen Ebenen gefordert, einen Schritt nach vorne zu machen. Damit die Zusammenarbeit der Staatsebenen intensiviert werden kann, wird aktuell die neue Zusammenarbeitsorganisation DVS mit Bund und Kantonen als gleichberechtigte Träger aufgebaut. Die DVS wird per 1. Januar 2022 operativ.

Das nächste Beiratstreffen findet am 6. Dezember 2021 unter dem Vorsitz von Bundesrat Alain Berset zum Thema «Digitalisierung im Gesundheitsbereich» statt.

«Beirat Digitale Schweiz»: Austausch zu Schwerpunkten im Bereich der Digitalisierung

Der Bundesrat befasst sich an mehreren Treffen des «Beirats Digitale Schweiz» mit verschiedenen Themen im Bereich der Digitalisierung. Die Treffen finden mehrmals jährlich unter wechselndem Vorsitz statt. Organisiert werden sie vom Bereich «Digitale Transformation und IKT-Lenkung (DTI)» der Bundeskanzlei. Die Treffen ermöglichen einen themenspezifischen Austausch zwischen Mitgliedern des Bundesrates und Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik, Behörden und Zivilgesellschaft. Sie ergänzen den Bundesratsausschuss «Digitale Transformation und IKT».


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