Die Initiative ist an der Volksabstimmung vom 2. Dezember 2001 mit 77 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt worden.
Dokumentation zur Abstimmung vom 2. Dezember 2001Die Volksinitiative "für eine gesicherte AHV - Energie statt Arbeit besteuern!" fordert eine neue Energiesteuer zur teilweisen oder vollständigen Finanzierung der Sozialversicherungen. Bundesrat und Parlament lehnen die Initiative ab. Diese gibt für die Energiesteuer keinen Höchstsatz an, so dass Haushalte und Unternehmen die finanziellen und wirtschaftlichen Auswirkungen nicht abschätzen können. Die geforderte Besteuerung des Stroms von einheimischen Wasserkraftwerken ist nicht nur ökonomisch, sondern auch ökologisch unvernünftig. Volk und Stände haben erst vor einem Jahr mehrere Vorlagen mit ähnlicher Stossrichtung abgelehnt.
Letzte Änderung 08.02.2006
