Das Eidgenössische Finanzdepartement EFD wird von Hans-Rudolf Merz geführt.
Merz wurde auf Anfang 2004 als Nachfolger von Kaspar Villiger in den Bundesrat gewählt. Zuvor hatte er im Ständerat den Kanton Appenzell Ausserrhoden vertreten.
Am 10. Dezember 2008 ist er von der Vereinigten Bundesversammlung zum Bundespräsidenten für 2009 gewählt worden.
Hans-Rudolf Merz ist Mitglied der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP).
In seiner Video-Botschaft zur Abstimmung vom 29. November 2009 über die Minarett-Initiative empfiehlt Bundespräsident Hans-Rudolf Merz den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, die Volksinitiative "Gegen den Bau von Minaretten" abzulehnen.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat am Donnerstag Guido Westerwelle zu einem Höflichkeitsbesuch in Bern empfangen. Er gratulierte dem neuen deutschen Vizekanzler und Aussenminister zu seiner Wahl und dankte ihm für die Unterstützung, die er der Schweiz als Abgeordneter zukommen liess.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat am Montagabend am 17. internationalen Europa Forum Luzern bekräftigt, die Schweiz müsse ihren Spitzenplatz im internationalen Steuerwettbewerb wahren. Im Referat unter dem Titel "Die Schweiz im internationalen Steuerwettbewerb" sagte Merz, der Bundesrat und der Finanzminister würden die nötigen Reformen intensiv vorantreiben.
Wenige Wochen vor seinem 78. Geburtstag ist am Donnerstag der Waadtländer Sozial- und Wirtschaftshistoriker Jean-François Bergier gestorben. Bergier wurde als Vorsitzender der Expertenkommission "Schweiz-Zweiter Weltkrieg" und mit der Aufarbeitung der Rolle der Schweiz in einer bewegten Zeit einem breiten Publikum bekannt.
Die schweizerische Radio- und Fernsehlegende Heiner Gautschy und die berühmte "Stimme aus New York" ist tot. Er verstarb am Mittwoch in Zürich im Alter von 91 Jahren.
Mit Heiner Gautschy hat uns ein Pionier der weltumspannenden Radioberichterstattung verlassen. Sein charaketeristisches "Hallo Beromünster, hier spricht Heiner Gautschy in New York" bleibt in meiner Erinnerung bis auf den heutigen Tag präsent.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat auf Schloss Esterhazy in Eisenstadt (Oe) am traditionellen Vierertreffen der deutschsprachigen Bundespräsidenten mit Bundespräsident Heinz Fischer (Oe) und Erbprinz Alois von Liechtenstein teilgenommen. Die Teilnahme absagen musste der deutsche Bundespräsident Horst Köhler. Themen waren unter anderem die politische Entwicklung in den einzelnen Ländern, die bilateralen Beziehungen und die Auswirkungen der Finanzmarktkrise.
Mit Worten des Danks für die geleistete Arbeit und seine Kollegialität hat Bundespräsident Hans-Rudolf Merz am Mittwoch Bundesratskollege Pascal Couchepin verabschiedet, der Ende Monat aus der Landesregierung ausscheidet. Im Rahmen der letzten Bundesratssitzung, an der sowohl Pascal Couchepin und Hans-Rudolf Merz anwesend sind, liess der Bundespräsident kurz die sechs Jahre Revue passieren, die er gemeinsam mit dem EDI-Vorsteher im Bundesrat verbrachte.
Der aserbaidschanische Präsident Ilcham Alijew besuchte am Montag und Dienstag die Schweiz. Er wurde von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz auf dem bundesrätlichen Landgut Lohn mit militärischen Ehren empfangen. Es war der erste offizielle Besuch des aserbeidschanischen Präsidenten in der Schweiz.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz ist am Donnerstag in seiner Eröffnungsrede zur 67. OLMA in St.Gallen auf den tiefgreifenden Strukturwandel eingegangen, der die Landwirtschaft in der Schweiz prägt. Dank dem Fleiss, der Innovationskraft und der Qualitätsstrategie der Bauern werde die Landwirtschaft ihre Prüfungen aber mit Bravour meistern
Am 3. und 4. Oktober nahm Bundespräsident Hans-Rudolf Merz als Schweizer Delegationsleiter an der Jahrestagung der Bretton Woods Institutionen teil. Weitere Teilnehmer waren u.a. Staatssekretär Daniel Gerber, Direktor des seco, Jean-Pierre Roth, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank sowie Peter Siegenthaler, Direktor der Eigenössischen Finanzverwaltung.
Am Donnerstag hat Bundespräsident Hans-Rudolf Merz in New York persönlich das 12. Doppelbesteuerungsabkommen mit dem OECD-Standard für Amtshilfe in Steuersachen unterzeichnet. Damit steht die Schweiz nicht mehr auf der „grauen Liste“ der OECD. Die Verhandlungsleiter der Eidgenössischen Steuerverwaltung haben unter Hochdruck darauf hingearbeitet, die DBAs möglichst schnell neu zu verhandeln.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hielt am Donnerstag vor der UNO-Vollversammlung eine vielbeachtete Rede. Er bekräftigte dabei das internationale Engagement der Schweiz und äusserte sich kritisch zu Status und Rolle der G-20.
Auf Einladung des Bundesrates besuchten Dmitrij A. Medwedew, Präsident der Russischen Föderation, und seine Gattin, Swetlana W. Medwedewa, am 21. und 22.09.2009 die Schweiz. Besuchen Sie unsere Bildergalerie – dort finden Sie auch die entsprechenden Reden und weitere Dokumente.
Mit alt FDP-Nationalrat Ernst Mühlemann ist eine Persönlichkeit von uns gegangen, welche die schweizerische Politik über Jahrzehnte hinweg mitgeprägt hat.
Anlässlich des heutigen Arbeitsbesuchs von Luxemburgs Finanzminister Luc Frieden bei Bundespräsident Hans-Rudolf Merz in Bern haben die Schweiz und Luxemburg das Protokoll zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) auf dem Gebiet der Einkommens- und Vermögenssteuern unterzeichnet.
Hugo Loetscher ist tot. Die Stimme eines der bedeutendsten Schriftsteller der Schweiz und der deutschsprachigen Literatur ist für immer verstummt.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat in seiner Fernsehansprache zum 1. August unter anderem die schwierige Wirtschaftslage thematisiert. In einer weiteren Rede hat sich Bundespräsident Merz an die die Auslandschweizerinnen und -schweizer gewandt. Er hat am Nationalfeiertag ausserdem an der 100-Jahr-Feier der Pro-Patria teilgenommen.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat am Dienstag 37 Auslandschweizerkinder aus neun Ländern empfangen, um ihnen die Politik ihres Heimatlandes näher zu bringen. Die Kinder kamen aus einem Ferienlager in Wengen BE. Der Finanzminister unterhielt sich mit den Kindern auf deutsch, französisch, englisch, spanisch und russisch über Staatskunde und beantwortete die zahlreichen Fragen.
Locker, gutgelaunt und für ein paar Stunden ohne die Bürden der Tagesgeschäfte: Der Bundesrat begab sich am 2. und 3. Juli auf "Schulreise", die traditionsgemäss in die Heimat des Bundespräsidenten führt. So war dieses Jahr unter der "Schirmherrschaft" von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz das Appenzellerland verbunden mit einer Stippvisite in St.Gallen Reiseziel.
Der französische Chansonnier und Schauspieler Charles Aznavour ist offiziell armenischer Botschafter in der Schweiz. Er hat am Dienstag im Bundeshaus sein Beglaubigungsschreiben an Bundespräsident Hans-Rudolf Merz und Bundeskanzlerin Corina Casanova übergeben. Aznavour ist einer der wichtigsten Vertreter des französischen Chansons.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat am 30. Juni in Bern den Premierminister Kirgisiens, Igor Chudinov, zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Das Treffen zfand in einer freundschaftlichen und konstruktiven Atmosphäre statt. Die beiden Gesprächs-partner lobten die durchwegs guten Beziehungen zwischen der Schweiz und der kirgisischen Republik.
Auf Einladung der ungarischen Regierung hat Bundespräsident Hans-Rudolf Merz am 27. Juni an der Feier zum 20jährigen Jubiläum des Falls des Eisernen Vorhangs teilgenommen. Er hat am offiziellen Festakt im Parlamentsgebäude in Budapest eine Ansprache gehalten. An der Feier nahmen Entscheidträger der damaligen Zeit sowie amtierende Staatschefs und Politiker teil.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat am Finanzministertreffen in Berlin die Haltung der Schweiz bei der internationalen Zusammenarbeit in Steuersachen bekräftigt. Er stellte klar, dass die Schweiz ihren Worten rasch Taten folgen lässt. Das Treffen fand auf Einladung des deutschen Finanzministers Peer Steinbrück und des französischen Budgetministers Eric Woerth an 20 ausgewählte Minister von OECD- und EU-Staaten am 23. Juni in Berlin statt.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz reiste vom 23. - 26. Mai 2009 zu einem Arbeitsbesuch nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate. Dort traf er mit den jeweiligen Staatsoberhäuptern zusammen und führte Gespräche über die bilateralen Beziehungen, die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise sowie internationale Fragen.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat am 19. Mai eine Delegation ehemaliger Flüchtlinge im Bernerhof empfangen, deren Lebensgeschichte in einem Buch des Hochkomissariates für Flüchtlinge der Vereinten Nationen UNHCR veröffentlicht wurde. Die Porträtierten übergaben dem Bundespräsidenten persönlich das Buch „Sie waren einst Flüchtlinge“. Die Publikation des UNHCR enthält die Lebensgeschichten von neun Personen, welche durch eine Gruppenaufnahme oder als Kontingentsflüchtlinge in die Schweiz kamen und hier ein neues Leben aufbauen konnten.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat am 14. Mai den ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko zu einem Besuch in Bern empfangen. Gesprächsthemen waren neben den bilateralen Beziehungen vor allem die Europapolitik beider Staaten, die Auswirkungen der Finanzkrise auf die Schweiz und auf die Ukraine sowie deren multilaterale Zusammenarbeit.
"Schranken gegen das Wiedererstarken von Grenzen" lautete der Titel der Rede, die Bundespräsident Hans-Rudolf Merz am 7. Mai am 39. St. Gallen Symposium hielt. Der Besuch des Symposiums war für den Bundespräsidenten "eine Art Heimkehr", hat der doch in den Sechziger Jahren selber an dieser Hochschule studiert und als Assistent gearbeitet.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat am 5. Mai 2009 in Genf vor 200 Studentinnen und Studenten der Rechtsfakultät der Universität Genf eine Sondervorlesung abgehalten. Seine Botschaft an das Publikum aus zukünftigen Fachleuten für Steuerrecht: Sie davon überzeugen, dass die Bundesverwaltung ihnen vielfältige und gute Arbeitsmöglichkeiten eröffnet.
Der Bundespräsident wünscht sich ein unverkrampftes Verhältnis zur Europäischen Union. Die Zusammenarbeit ist für beide Seiten erfolgreich. Im Grunde teilen wir dieselben Grundwerte. Diese werden seit 60 Jahren erfolgreich vom Europarat verteidigt.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat am 1. Mai den Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein, Klaus Tschütscher, in Bern empfangen. An dem Treffen wurden neben den bilateralen Beziehungen die Amts- und Rechtshilfepolitik in Steuersachen beider Staaten erörtert.
Am Rande des Jahrestreffens der Bretton-Woods-Institutionen in Washington traf Bundespräsident Hans-Rudolf Merz am 25. April mit US-Finanzminister Timothy Geithner zusammen. Zur Sprache kamen hauptsächlich bilaterale Fragen.
Auf Einladung von Schweden hat Bundespräsident Hans-Rudolf Merz am 23. April in Stockholm Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt und Finanzmarktminister Mats Odell getroffen. Das Treffen fand im Hinblick auf die Übernahme der EU-Präsidentschaft durch Schweden am 1. Juli 2009 statt.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat am 20. April 2009 als Ehrengast der Zunft zu Wiedikon am Zürcher Sechseläuten teilgenommen. Nach einer launigen Ansprache auf der Zunftstube nahm er am traditionellen Umzug der Zünfte durch die Zürcher Innenstadt teil. Dabei war ihm das sonnige Frühlingswetter ebenso hold wie die zahlreichen blumenspendenden Zuschauerinnen und Zuschauer entlang des Umzugs zum Feuer.
Am Rande der Weltkonferenz von Durban gegen Rassissmus hat Bundespräsident Hans-Rudolf Merz am 19. April den iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad in Genf getroffen. Dabei kamen die bilateralen Beziehungen der beiden Länder sowie aktuelle internationale Fragen zur Sprache.
Rede von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz vor Ministern der Schengen-Länder und den kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren am offiziellen Festakt aus Anlass der vollständigen Aufhebung der systematischen Personenkontrollen an den Binnengrenzen zwischen der Schweiz und den Schengen-Staaten.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz bekräftigt in der Videobotschaft, der Bundesrat halte am Bankgeheimnis fest und wolle das interne Recht nicht verändern. Hingegen setze er sich für die Anwendung des internationalen OECD-Standards ein, und zwar über die bilateralen Doppelbesteuerungsabkommen.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz ist am 14. März im Vorfeld des informellen Treffens des Ministerausschusses des IWF in London auf dessen Einladung mit Premierminister Gordon Brown zusammengetroffen.
Bundespräsident und EFD-Vorsteher Hans-Rudolf Merz ist am Sonntag, 8. März 2009, in Luxemburg mit seinen Amtskollegen Josef Pröll (Finanzminister Österreich) und Luc Frieden (Finanz- und Justizminister Luxemburg) zusammengetroffen. Die Unterredung diente einer gemeinsamen Lagebeurteilung mit Blick auf das Treffen der G-20-Staaten vom 2. April und dem Abstimmen gemeinsamer Interessen der Finanzplätze im internationalen Umfeld.
In seiner Eröffnungrede am Internationalen Auto-Salon in Genf zeigte sich Bundespräsident Hans-Rudolf Merz überzeugt, dass die Autobranche dank ihrer Innovationskraft auch schwierige Wege meistern wird.
In seiner Auftaktrede zum 39. World Economic Forum (WEF) in Davos hielt Bundespräsident Hans-Rudolf Merz fest, die Zeit sei angesichts der Krise reif für eine neue Werte-Debatte. Der EFD-Chef traf im Rahmen des Weltwirtschaftsforums zahlreiche WEF-Teilnehmende aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft aller Herren Länder zu Gesprächen, die sich vor allem um die Wirtschaftskrise drehten.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat am Dienstag den chinesischen Premierminister WEN Jiabao zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Gesprächsthemen waren neben den bilateralen Beziehungen vor allem die wirtschaftliche Situation im Lichte der aktuellen Finanzkrise, der politische Dialog sowie die chinesisch-schweizerische Kooperation im Bereich der Wissenschaft und Technologie.
In seiner Videobotschaft zur Abstimmung vom 8. Februar 2009 über die Personenfreizügigkeit ruft Bundespräsident Hans-Rudolf Merz zur Fortsetzung des bilateralen Weges und der Partnerschaft mit der EU als wichtigster Wirtschaftspartnerin der Schweiz auf.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat mit Festival-Direktor Ivo Kummer am 19. Januar die Solothurner Filmtage eröffnet.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat am 14. Januar am traditionellen Neujahrsempfang im Bundeshaus die Vertreter des diplomatischen Corps in der Schweiz begrüsst.
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat am 7. Januar in Bern den österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann zu einem Arbeitsbesuch empfangen.
Neujahrsansprache von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz.
Am Tag nach der Wahl zum Bundespräsidenten ist Hans-Rudolf Merz in seiner Heimatgemeinde Herisau festlich empfangen worden.
Zu den Aufgaben eines Bundespräsidenten gehört es, das Bundesratsfoto für sein Präsidialjahr zu bestimmen.