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Rechnung 2006 mit Milliardenüberschuss – substanzieller Abbau von Schulden

Bern, 30.01.2007 - Nach vielen Jahren mit teilweise hohen Defiziten schliesst die Finanzrechnung des Bundes 2006 mit einem Überschuss von 2,5 Milliarden ab. Im Voranschlag 2006 war noch mit einem Defizit von 0,6 Milliarden gerechnet worden. Zum erfreulichen Abschluss trug die starke Entwicklung der Fiskaleinnahmen wesentlich bei. Dank der guten Konjunktur lagen die Einnahmen gegenüber der Rechnung des Vorjahres um 3,6 Milliarden höher bei 54,9 Milliarden. Auf der Ausgabenseite führte die konsequente Ausgabendisziplin zu einem geringeren Wachstum der Ausgaben. Sie stiegen um gegenüber dem Vorjahreswert um 1 Milliarde auf 52,4 Milliarden. Dies liegt um 300 Millionen unter dem budgetierten Wert. Bei der Würdigung des Abschlusses ist zu berücksichtigen, dass die beiden Entlastungsprogramme 2003 und 2004 das Ausgabenniveau dauerhaft um insgesamt rund 5 Milliarden gesenkt haben. In den Zahlen der Finanzrechnung nicht enthalten sind sodann ausserordentliche Einnahmen von 3,2 Milliarden aus dem Verkauf von Swisscom-Aktien. Gemäss Finanzhaushaltsgesetz werden diese Einnahmen für den Schuldenabbau verwendet. Dank des erfreulichen Ergebnisses verringern sich die Schulden des Bundes von 130 Milliarden im Jahr 2005 auf voraussichtlich rund 125 Milliarden. Das Ergebnis 2006 spiegelt eine weitere Gesundung des Bundeshaushaltes. Dieser Erfolg muss durch weitere Bemühungen auf der Ausgabenseite gefestigt werden. Ziel ist es, die Schulden des Bundes trotz der anstehenden, hohen ausserordentlichen Belastungen über die nächsten Jahre stabil zu halten. Dazu sind in den ordentlichen Rechnungen Überschüsse nötig.